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Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Rheinberg !
Vielen Dank für Ihren Besuch auf unserer Homepage und Ihr Interesse an der Politik der SPD Rheinberg.
Auf unserer Homepage finden Sie alle wichtigen Informationen zur Politik der SPD Rheinberg sowie Links zur SPD im Kreis Wesel, zur NRW SPD und zur SPD im Bund.
Wenn Sie sich umfassend über den Schulversuch "Gemeinschaftsschule" informieren wollen, können Sie den "Leitfaden" unten oder das Bild am Rand "Gemeinschaftsschule für Rheinberg" anklicken. Die Hauptschule und die Realschule Rheinberg wollen gemeinsam dabei sein !
Der Rat hat am 15.12.2010 mehrheitlich der Teilnahme am Schulversuch zugestimmt:
23 Ja (13 SPD, 7 Bündnis 90/Die Grünen, 2 Die Linke, 1 Bürgermeister), 16 Nein (CDU), 4 Enthaltungen (FDP).
Inzwischen ist die Genehmigung aus dem Schulministerium eingetroffen.
Die SPD stellt mit Hannelore Kraft die Ministerpräsidentin für Nordrhein-Westfalen. Zusammen mit den Grünen will die SPD in einer Minderheitsregierung wichtige Forderungen aus dem Wahlprogramm (siehe Link) umsetzen.
Dabei muss man natürlich berücksichtigen, dass in einem Koalitionsvertrag (siehe Link) auch die Wünsche und Forderungen des Koalitionspartners Bündnis 90 / Die Grünen berücksichtigt werden. Weiterhin benötigen die SPD und die Grünen zur nötigen absoluten Mehrheit immer eine weitere Stimme bei Abstimmungen im Landtag. Dieses fand bei der Formulierung des Koalitionsvertrages Berücksichtigung.
Insofern gibt es zwischen Wahlkampfprogrammen und Koalitionsverträgen immer Unterschiede.
Wichtig für die SPD ist allerdings, dass wesentliche Forderungen aus dem Wahlprogramm berücksichtigt wurden.
Wichtig für Rheinberg wird in der nächsten Zukunft sein, mit dem Geld umsichtig umzugehen. Die SPD wird dabei immer das kommunale Wahlprogramm (siehe Link) im Auge behalten und Entscheidungen unter dem Motto „Der Mensch im Mittelpunkt“ treffen.
Ihr
Jürgen Madry
Dokumente:
Leitfaden für die Gemeinschaftsschule in NRW
Wahlprogramm 2009-2014 der SPD Rheinberg
Der rote Ticker, April 2010
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