Anträge der SPD Fraktion zum Haushalt

 

Die Haushaltssicherung darf nicht dazu führen, dass die Infrastruktur in Rheinberg vernachlässigt wird. Bäder, Schulen, Kindertagesstätten und Sportanlagen sind wichtige Bausteine damit wir uns wohlfühlen. Ebenso gehört dazu bezahlbarer Wohnraum, Vermeidung von zusätzlicher Belastung der Bürger und die Anpassung im Straßenbau an neue Gegebenheiten. Wir wollen uns in Rheinberg wohlfühlen und mit unseren Anträgen ein Stück dazu beitragen das Lebensumfeld zu verbessern!

 

 

 

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Antrag zum Haushalt 2018 - DLB Grünpfleg
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Antrag zum Haushalt 2018 - Wohnungsmarkt
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Antrag zum Haushalt 2018Beleuchtung Plan
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SPD Antrag 2018-01 Bäderkonzept.pdf
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SPD-Antrag Rheinberg summt_2018.pdf
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Antrag zum Haushalt 2018 - Ausbildungsst
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Die SPD-Fraktion beantragt die Umgestaltung des Bereiches Holz-/Fischmarkt unter Beachtung der nachfolgenden Eckpunkte und Ziele

 

- die Plätze sollen im innerörtlichen Stellenwert gestärkt und  aufgewertet werden
- der Bereich sollte mit dem Großen Markt gestalterisch eine Einheit bilden
- die Fahrbahn ist als Mischverkehrsfläche mit einheitlicher Pflasterung auszubilden.

 

Die SPD sieht mit dem Antrag eine Möglichkeit, die Anlieger von Beiträgen zu entlasten und die Kosten insgesamt zu senken. Zusätzlich erfolgt eine Aufwertung des innerstädtischen Stellenwerts des ÖPNV. Bis 2022 ist entsprechend dem Personenbeförderungsgesetz der öffentliche Personennahverkehr vollständig barrierefrei zu gestalten.

 

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Umgestaltung Holz- und Fischmarkt
SPD-Antrag Holz- und Fischmarkt 2017-05.
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Skizze zur Umgestaltung Holz- und Fischmarkt
SPD-Antrag Holz- und Fischmarkt A2.pdf
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Die Fraktionsvorsitzenden der

"Wir-Vier-Städte"

trafen sich am Fuß des Pattberges, wo sie über den Ausbau der Strecke Moers/Kamp-Lintfort sowie über eine künftige Haltestelle Moers-Rheinkamp sprachen. "Die Aussichten sind nicht schlecht."

 

Zum Artikel in der RP, bitte kicken!

Dank an die Verwaltung!

Unser Lob gilt der Verwaltung, hier insbesondere der Beigeordneten Frau Kaltenbach, dem Beigeordneten Herrn Paus sowie der Controllerin Frau Igelbrink. Der jetzt vorgelegten Haushaltsentwurf zeigt große Transparenz und die Zahlen sind nachvollziehbar. Ergänzend zum Haushalt haben wir auf der Klausurtagung noch folgende Ideen entwickelt:

·      Die Prellwände in der Borther Turnhalle sind defekt und die Sicherheit der Sportler ist gefährdet. Wir wollen 20000€ für die Erneuerung im Haushalt aufnehmen.

·      Den Pakt für den Sport wollen wir mit 7500€ zusätzlich fördern. Es geht um neue Ideen, z. B. in den Ferien Sport im Stadtpark.

·      Der Förderverein für das Stadtmarketing soll 7500 € als Zuschuss, Zweckgebunden, für die Reinigung des großen Marktes nach Veranstaltungen bekommen.

·      Unter dem Motto Rheinberg, auch für Touristen eine Reise wert, schlagen wir die Installation einer Webcam vor. Dafür sollen 5000€ zusätzlich im Haushalt eingeplant werden.

·      Unter dem gleichen Aspekt, schlagen wir die Gestaltung eines Wandkalenders, mit Rheinbergs schönsten Seiten vor. Die Fotos sollten die Rheinberger liefern, das schönste könnte in einem Wettbewerb ermittelt und prämiert werden. Das Projekt soll mit Sponsoren realisiert werden. Zusätzlich schlagen wir vor 1000€ im Haushalt zu berücksichtigen.

Antrag der SPD mit den Fragen der Anwohner zur Bebauungsplanänderung des Geländes der Messe Niederrhein!

 

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SPD Antrag zur Messe Niederrhein mit den Fragen der Anwohner!
Antrag an BPA am 07.12.2016 Messe Nieder
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Altersarmut,

wieviele ältere Menschen in Rheinberg sind betroffen und beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, mit welchen Auswirkungen auf das tägliche Leben?

 

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Hier die Verwaltungsvorlage Stand November 2016
Mieten und Altersarmut.pdf
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Die SPD hat Fragen zur AWO!

 

Die SPD Fraktion erwartet vom Bürgermeister Frank Tatzel Antworten zum Thema AWO.

Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Madry hat den Fragenkatalog bei der Verwaltung eingereicht.

Bericht in der RP vom 31.08.2016.

Bericht RP lesen, bitte klicken.

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Fragen zum Rücktritt der AWO
Antrag_der_SPD_zum_Ruecktritt_der_AWO.pd
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Welche Beratungs und Betreuungsangebote entfallen durch den zu erwartenden Wegzug der AWO?
Was unternimmt die Verwaltung um diese Angebote zu kompensieren?
Antrag soziale Strukturen.pdf
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Antwort der Verwaltung
Die Betreuungsangebote der AWO in Rheinberg sind langfristig gesichert.
AWO Beratung.pdf
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Infoveranstaltung Budberg, wir nehmen die Verwaltung in die Pflicht

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SPD Antrag Infoveranstaltung Budberg, Fragen an die Verwaltung
Antrag1 an BPA am 31 08 2016.pdf
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Altersarmut, wieviele ältere Menschen in Rheinberg sind betroffen und beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, mit welchen Auswirkungen auf das tägliche Leben?

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Antrag Altarsarmut.pdf
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SPD Antrag Informationsveranstaltung zum Thema Umbau Pumpanlage und Auswirkungen des Neubaugebietes
Antrag2 an BPA am 31 08 2016.pdf
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Wir übernehmen soziale Verantwortung!

 

 

Reinigungskräfte

 

Betreuung offener Ganztag

 

Wir wollen:

 

Keine Mehrbelastung der Eltern!