Herzlich willkommen auf der Seite der Rheinberger SPD.
Sie wollen etwas bewegen, mitgestalten in Rheinberg oder
Veränderungen in Ihren Ortsteilen,
sprechen Sie uns an.
Wir setzen uns für Ihre Interessen ein,
ob im Ortsverein, in den Arbeitsgemeinschaften oder im Rat.
Unseren Mitgliedern liegt Gestalten zum Wohle Rheinbergs am
Herzen.
Ihr
Peter Tullius
Bezahlbarer Wohnraum für Rheinberg, wir bleiben am Ball
Die Mahnstein Gruppe möchte in der Reichelsiedlung in Rheinberg dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum z. T. sozial gefördert bauen. Die Investroren wollen die Anregungen der Politik aufnehemen une nach den Sommerferien einen neuen Entwurf vorstellen. In diesem sollen Ersatz für die Gärten, z. T. Erhalt der Bäume und Ersatzpflanzungen vorgesehen werden, siehe Aktuelles.
SPD will sich verstärkt für den Klimaschutz in Rheinberg einsetzen und hat der Verwaltungsvorlage zugestimmt konkrete Maßnahmen dazu zu erarbeiten
Letztlich verhinderte das beharren der Grünen auf den symbolischen Akt, Ausruf des Klimanotstandes, eine Ratsmehrheit für diese Vorlage, siehe Aktuelles.
Informationsveranstaltung Planung bezahlbarer Wohnungen in der Reichelsiedlung
In Rheinberg fehlen Wohnungen im mittleren Preissegment, das war Thema unter dem Tagesordnungspunkt Handlungskonzept Wohnen im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss am 25.06.2019. Die Vermieter wollen im Bereich der gepachteten Mietergärten bezahlbare , z. T. sozial geförderte Wohnungen bauen. Im ersten Entwurf ohne Ersatz für die Gärten. Nach Anregungen aus der SPD und den anderen Ratsfraktionen sind nun 25 Mietergärten mit Strom und Wasseranschluss in die Planung aufgenommen worden.
Aus den Reihen der Teilnehmer, vorrangig die Pächter der Gärten, gab es viele Anregungen und auch Sorgen, die bei der Entscheidungsfindung und endgültigen Umsetzung zu berücksichtigen sind:
· Wie wird der Artenschutz berücksichtigt?
· Gibt es Hilfe beim Umzug in die neuen Gärten?
· Geplante Gärten sind zu klein
· Gibt es Hilfe beim Räumen der alten Gärten?
· Werden die jetzigen Pächter bei der Vergabe der neuen Gärten vorrangig berücksichtigt
Das sind nur einige der angesprochenen Punkte. Die SPD wird die aus der Sicht der Gartenpächter berechtigten Fragen und Anregungen aufnehmen und in der weiteren Beratung berücksichtigen.
Notartzt bleibt vorerst in Rheinberg!
Auf dem Kreisparteitag am Mittwoch hat Landrat Ansgar Müller bestätigt, für Rheiberg gilt das gleiche wie für Xanten, der Notartzt beit vorerst.
Bezahlbarer Wohnraum oder Mietergärten?
Diskussionsrunde zum Antrag der Inverstoren, Bau von ca 150 z. T. sozial geförderten Wohnungen im Bereich der Mietergärten. Bezahlbare Wohnungen oder Grünanlagen?
Donnerstag, den 27.06.2019 um 19:00 Uhr
in der Begegnungsstätte Reichelsiedlung
Eschenstraße 28
47495 Rheinberg
Mobilität hat viele Gesichter!
Wir wollen mit Ihnen darüber reden. Mit Aktionen zur Mobilität wollen wir ins Gespräch kommen. Besuchen Sie uns an unserem Stand auf dem Stadtfest am Sonntag, den 16. Juni zwischen 11:00 und 18:00 Uhr.
Danke für die vielen Ideen, wir werden sie in den nächsten Wochen auswerten!
An der Rheinfähre in Orsoy, gemeinsam mit dem SPD Europakandidaten Jens Geier für offene Grenzen in Europa.
Reisefreiheit in Europa
Europa-Reisebericht I: Interrail
Ein Reisebericht von Mara Laakmann
SPD unterstützt Projekt in Budberg
(Bericht Wilhelm Dibowski)
Unter dem Motto „Bunt statt grau – hübsch statt hässlich“ hatte am 11.04.2019 ab 19.00 Uhr der Vorsitzender des Budberger Bürgerhauses Peter Houcken interessierte Mitglieder ins Sportheim des SV Budberg eingeladen, um sein neues Projekt vorzustellen.
Diesem Vorhaben schloss sich auch die SPD im Ortsverein Rheinberg an.
SPD Ortsteilbeauftragter schaut hin
(Bericht Wilhelm Dibowski)
Der noch recht junge SPD Ortsteilbeauftragter für Rheinberg - Budberg Niklas Blaas (22) ist politisch sehr engagiert und ihm liegen die Leute sowie sein Heimatort sehr am Herzen. Er hat ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger und schaut genau hin, wenn es um die Belange als solches und um das gemeinsame Wohl in Budberg zu verbessen gilt.
Hierbei fiel die Rheinberger Str. in Höhe der Budberger Apotheke und des Ärztehauses ins Visier der SPD. Der dort verhandende Grünstreifen breitete sich immer mehr aus. Seine Zweige verengten den Fahrrad- und Gehweg in einer solchen Art und Weise, dass eine gegenseitige Gefährdung von Fußgängern sowie Radfahren nicht auszuschließen war. Der auf der Fahrbahnseite vorhandene Parkstreifen ließ ein Aus- und Einsteigen von Beifahrern nicht zu. Vor allem für Menschen mit erheblichen Behinderungen war der Besuch des Ärztehauses sowie der Apotheke nur mit erheblichen Schwierigkeiten und langen Wegen möglich, weiter unter Aktuelles
Jusos haben am 24. März 2019 einen neuen Vorstand gewählt:
Hannah Bollig wurde als Vorsitzende und Philipp als stellv. Vorsitzender im Amt bestätigt. Mara Laakmann übernimmt weiterhin die Schriftführung. Als Referent*innen vervollständigen Niklas Blaas, Jennifer Wollefs, Manuel Diaz Garcia, Alina Strötzel, Maximilian Komp und Katharina Seeger den Vorstand.
Anstehende Projekte für die kommenden Monate sind unter anderem, eine Hygieneartikel Sammelaktion für die Tafel, Aktionen zur Europawahl, Besuch der weiterführenden Schulen mit den anderen politischen Jugendorganisationen, ein Landtagsbesuch und der Besuch einer Synagoge.
Jahreshauptversammlung 28.03.2019
Neben dem Rechenschaftsbericht und Nachwahlen im Vorstand waren Europa und die Europawahl Thema. Marion Nasskau die Europabeauftragte des Kreisverbandes Wesel und selbst Kandidatin berichtete von ihren Erfahrungen in England, dem Umzug nach Deutschland und die aus dem Bexit entstehnden Altagspropleme. Im Anschluss erläuterte sie die Eckpunkte des EU Wahlprogramms der SPD, weiter unter Aktuelles.
Horst Vöge bei der AG 60plus Rheinberg
Zwei „dicke Brocken“ hatte die AG 60plus in der Rheinberger SPD zum Jahresauftakt zum Thema ihrer monatlichen Gruppengespräche gemacht. Im Januar fragte sie: „Wie soll es mit Europa weitergehen?“ Außerdem stellt sich die neue Vorsitzende des Rheinberger Seniorenbeirats Bärbel-Reinig-Bender mit ihrem Programm vor.
Jetzt, Anfang Februar, konnten die beiden AG-Vorsitzenden Siegfried Zilske und Michael Fiebig prominenten Besuch begrüßen: Horst Vöge, Vorsitzender des Sozialverbandes VdK NRW und Vize-Präsident des Bundes VdK, berichtete über die aktuelle Arbeit seines Verbandes. So informativ und detailreich seine Ausführungen auch waren, noch mehr interessierten die AG-Mitglieder seine Kommentare zu den aktuellen Renten- und Sozialplänen der SPD.
Wir sind gegen die Erweiterung des NIAG Hafen in Orsoy
Der Hafen ist ein landesbedeutsamer Hafen. Eine Erwweiterung lehen wir ab weil mit stärkerer Belastung der Anlieger zu rechen ist und die Erweiterung auch Landschaftsschutzgebiet berührt. Für den bestehenden Hafen erwarten wir, dass die Niag geeignete Maßnahmen ergreift um zukünftig Belastung durch Kohlenstaub für die Orsoyer Bürger zu verhindern.
SPD-Politiker im Gespräch mit der Nordwestbahn:
Nordwestbahn arbeitet an Lösungen für die RB31
Die Probleme der RB31 zwischen Duisburg und Xanten werden spätestens im Frühjahr merklich nachlassen. Diese berechtigte Hoffnung haben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim und René Schneider sowie der Rheinberger SPD-Vorsitzende Peter Tullius nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung bei der verantwortlichen Nordwestbahn.
Neben der Jubilarehrung rückte soziales in den Vordergerund beim Neujahrsempfang der Rheinberg SPD
Wer beim Neujahrsempfang des Bürgermeisters war, hatte schnell den Eindruck, Jugend-, Sozial-, und Seniorenarbeit gibt es in Rheinberg nicht. Das dies nicht so ist machte Rosi Kaltenbach beim Neujahrsempfang der SPD deutlich.
Bei der Jubilarehrung wurde Edeltraud Dörschug für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt.
Zugausfälle beim RB 31 verärgern die Bürger
Alte Signalanlagen, schlechte Strecke und fehlende Lokführer, werden von der Nordwestbahn als Grund für die Zugausfälle und Verspätungen angegeben.
René Schneider (MdL) sucht das Gespräch mit dem Geschäftsvorstand um Lösungsmöglichkeiten zu erörtern. Der Termin ist für den 23. Januar angesetz und wird durch die Rheinberger SPD begleitet.
SPD sorgt in Millingen für zusätzliche Beleuchtung und den behindertengerechten Ausbau des Gehweges in der Kantstraße.
Schon lange haben die Anwohner der Kantstraße versucht bei der Verwaltung gehör zu finden. Es fehlt eine Straßenlaterne und der Gehweg war mit Rollatoren nicht begehbar. Die SPD griff im September 2018 das Thema auf und beantragte die nachträgliche Installation der fehlenden Beleuchtung und die Ansenkung der Bordsteine. Die Bordsteine sind inzwischen zur Zufriedenheit der Anwohner abgesenkt und die Beleuchtungsinstallation ist in Vorbereitung.
Siehe auch Bericht im Lokalkompass.
Auch in diesem Jahr konnten die Jusos viel Spielzeug der Rheinberger Tafel übergeben!
Nach einem Jahr Verwaltungsuntätigkeit, Fertigstellung der Dreifachturnhalle in 2020 fraglich?
SPD prüft rechtliche Schritte gegen den Bürgermeister!
Am 12.12.2017 beschloss der Rat den Bau einer Dreifachsporthalle im Rahmen einer Funktionalausschreibung (bauen mit Fertigelementen) anhand eines bestehenden Raumkonzeptes und beauftragte die Verwaltung mit der Umsetzung. Jetzt für die Ratssitzung am 11.12.2018, inzwischen ist ein Jahr verschenkt, stellt eine Verwaltungsvorlage die Funktionalausschreibung in Frage und es wird konventionelle Planung vorgeschlagen. Die Fertigstellung in 2020 erscheint fraglich und damit ist das Sportabitur an der Europaschule gefährdet. Zur Zeit prüft die SPD ob eine Klage wegen Untätigkeit möglich ist. Für die Umsetzung von Ratsbeschlüssen ist der Bürgermeister als Verwaltungschef verantwortlich.
Mehr siehe Bericht RP, bitte anklicken!
Jusos sammeln Spielzeug für die Rheinberger Tafel!
Auch in diesem Jahr sammeln die Jusos wieder neues oder gut erhaltenes Spielzeug für die rheinberger Tafel.
Die Reichelsiedlung, eine Erfolgsgeschichte!
Die Investoren der Reichelsiedlung haben Häuser in einer Problemsiedlung in Wipperführt gekauft und wollen das Rheinberger Erfolgsmodell dort umsetzen. Im November traf sich auf Anregung der Investoren, eine Abordnung aus Wipperführt mit den Investoren und den hiesigen Akteuren. Nach einem gemeinsamen Rundgang durch die Reichelsiedlung gab Zeit zu einem Umfangreichen Erfahrungsaustausch.
„Zeit über Europa zu reden“
Podiumsdiskussion mit Jens Geier (MdEP) und
Marion Nasskau
Am vergangenen Donnerstag konnte der SPD Ortsverein Rheinberg den Europaabgeordneten Jens Geier zur Podiumsdiskussion im Stadthaus begrüßen. Ergänzt wurde die Diskussion durch die Europabeauftragte der SPD im Kreis Wesel Marion Nasskau. Neben der Zukunft Europas wurde insbesondere der Brexit thematisiert. Jens Geier erläuterte den aktuellen Stand der Verhandlungen, während Marion Nasskau aus persönlicher Betroffenheit heraus die Gefühlslage der Briten beleuchtete.
Zeit über Europa zu reden!
Jens Geier, Mitglied des europäischen Parlaments, in einer Podiumsdiskussion zum Thema Europa. Was kann das Europäische Parlament entscheiden und wo liegen die Grenzen. Gesetze, Normen, Förderung von Projekten, was betrifft Rheinberg?
Jens Geier unser Europaabgeordneter gibt Informationen zur Europäischen Union und stellt sich euren Fragen.
Die SPD unterstützt die Eltern am Plankweg!
Im November 2017 sollte im Jugendhilfeausschuss ein Beschluss zur Schließung des Kinderspielplatzes am Plankweg gefasst werden. Unter anderem sprach sich die SPD dagegen aus. Jetzt haben die Eltern die Initiative ergriffen und Kämpfen für den Erhalt des Spielplatzes. Die SPD Fraktion unterstützt diese Initiative und setzt sich zusammen mit den Eltern für den Erhalt des Spielplatzes ein. Bei einem gut besuchten Ortstermin sprachen wir mit den Eltern.
Kein Sperrmüll und Grünschnitt beim DLB?
Die Anlieferung von Sperrmüll und Grünschnitt soll Versuchsweise eingestellt werden. Gegen die Stimmen der SPD wurde dies im Betriebsausschuss beschlossen. Die Rheinberger SPD bezweilft, dass bei Anlieferung zum Asdonshof gleicher Service zu gleichen Kosten für Rheinberger Bürger möglich ist.
SPD will Stellfläche für Wohnmobile!
Warum nicht etwas nutzen was vorhanden ist und im Sommer nicht genutzt wird?
Die Idee:
Um den Tourismus anzukurbeln den Amazon Parkplatz 2 im Sommer anmieten und als Wohnmobil Stellplatz zur Verfügung stellen. Zusätzliche Flächenverdichtung ist nicht erforderlich und die vorhandene Infrastruktur kann genutzt werden. Amazon nutzt die Fläche nur im Herbst, zum Weihnachtsgeschäft, komplett.
Die SPD Fraktion hat hierzu einen Antrag gestellt.
Chance auf Fördergelder vertan!
Der Bund stellt Mittel für die Förderung von Projekten mit überregionaler Bedeutung zur Verfügung.
Unter anderem auch für Schwimmbäder und Sportanlagen.
Der Bürgermeister ist der Meinung eine Teilnahme lohnt nicht.
Jobcenter zahlt höhere Mieten
Wir haben fast 6 Jahre dafür gekämpft, dass das Jobcenter die Angemessenheitsgrenze für die Mieten überprüft. Jetzt endlich sind die Sätze für die sogenannte Brutto Kaltmiete angehoben worden. Der Kreis Wesel hat nun die Mieten zielgenauer abgefragt und die Sätze entsprechend angepasst. Bislang wurden in Rheinberg – wie in Hünxe, Schermbeck und Wesel – für eine Person 345 Euro, für zwei 422,50 Euro, für drei 500 Euro, für vier 616,55 Euro und für fünf Personen 661,10 Euro – jede weitere Person 90,37 Euro anerkannt.
Nun gehört Rheinberg in den Jobcentern mit den Nachbarn Alpen, Sonsbeck und Xanten in einen Topf. Die Sätze sehen bei der maximalen Bruttokaltmiete für ein bis fünf Personen nun wie folgt aus: 372,50 Euro (plus 27,50 Euro), 482,95 (plus 60,45 Euro), 588,80 Euro (plus 88,80 Euro), 691,60 Euro (plus 75,05 Euro) und 786,50 Euro (plus 125,40 Euro) - jede weitere Person 107,25 Euro (plus 17,88 Euro)
SPD will Anschluss an das Radschnellwegenetz
Partei und Fraktion machen sich dafür stark, dass Rheinberg die Anbindung an das Radschnellwegenetzt herstellt. Für den Individualverkehr ist das die Zukunft! Unsere Nachbarkommunen sind schon in Intensiver Planung für die Landesgartensschau. ier darf Rheinberg den Anschluss nicht verlieren. Im Stdtentwicklungs- und Umweltausschuss hat die SPD die Verwaltung beauftragt geeignete Verbindungen zu den Nachbarstädten zu untersuchen.
SPD will keine Logistik Hallen auf dem Gelände der Messe Niederrhein!
In einer Klausurtagung am Samstag, den 23. Juni hat sich die SPD Fraktion, wie zu vor auch der Ortsverein, gegen die Bebauung des Messegeländes mit großen Logistikhallen ausgesprochen. Es bleibt das in Auftrag gegebene städtebauliche Entwicklungskonzept abzuwarten. Nachdem eine Wohnbebauung wahrscheinlich nicht realisiert werden kann, sollte zusätzlich über die Möglichkeit der Enwicklung eines kleinteiligen Gewerbegebietes beraten werden.
Unser Team bei der Familiade im Freibad!
Arbeitskampf bei Amzon!
Wir unterstützen die Mitarbeiter bei ihrem Kampf um gerechte Bezahlung.
Neue Ideen beim Kreisparteitag
Waren wir es bisher gewohnt auf Kreisparteitagen nach Ortsvereinen oder Stadtverbänden geordnet in Tischreihen zu sitzen , fand diesmal schon die
Begrüßung in aufgelockerter Atmosphäre statt.
Römerstraße und kein Ende!
Bürokratismus gegen Bürger und Politik.
Es kommt ja nicht allzu häufig vor, aber diesmal war sich die Politik über alle Fraktionen einig: An der Römerstraße muss etwas passieren.
