"Den Erhalt der Notdienstpraxis im DRK-Zentrum am Melkweg."

 

Jetzt unterschreiben, jede Stimme Zählt.

 

Unterschriftenlisten liegen bis Ende September auch in einigen Rheinberger Apotheken und Geschäften aus, z.B. in der Gelderstraße.

oder auch in unserer Geschäftsstelle (Großer Markt 17) am:

 

Mittwoch, den 11.09.2019 12:00 Uhr-14:00Uhr

Donnerstag, den 12.09.2019 18:00Uhr-19:30Uhr

Freitag, den 13.09.2019 9:30Uhr bis 12:00Uhr

 

Mehr unter Aktuelles.

Bericht RP

 

Wir werden die Unterschriften danach an den Zuständigen der Kassenärztlichen Vereinigung im Kreis übergeben. Unsere Forderung ist der Erhalt des Standortes am Melkweg. Dazu werden wir auch den Bürgermeister auffordern Stellung zu beziehen gegen die Schließung.

 

 

Download
Patienten vor Ort gut versorgen
SPD Rheinberg Ärztlicher Notdienst.pdf
Adobe Acrobat Dokument 82.0 KB

Essen, Trinken, Information und nette Gespräche beim Grillabend der SPD Rheinberg.

Auch unsere beiden Landtagsabgeordneten René Schneider und Frank Börner waren dabei.


Bunt statt grau!

Eine gelungene Aktion des SV Budberg, an der sich die SPD Budberg gerne beteiligt hat. Nachdem klar war was erlaubt ist, haben einzelne Gruppen das Bemalen der Stromkästen übernommen. Für die SPD hat Willi Dibowski die Aktion koordieniert. Vorher verschmiert und grau, glänzen die Stromkästen jetzt mit schönen Motiven.

 

Siehe Bericht RP


Bezahlbarer Wohnraum für Rheinberg, wir bleiben am Ball

Die Mahnstein Gruppe möchte in der Reichelsiedlung in Rheinberg dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum z. T. sozial gefördert bauen. Die Investroren wollen die Anregungen der Politik aufnehemen une nach den Sommerferien einen neuen Entwurf vorstellen. In diesem sollen Ersatz für die Gärten, z. T. Erhalt der Bäume und Ersatzpflanzungen vorgesehen werden. Unser Ziel ist ein Kompromiss für die Gärtner, die Wohnungssuchenden und die Investoren.

 

Bericht RP

 


SPD will sich verstärkt für den Klimaschutz in Rheinberg einsetzen und hat der Verwaltungsvorlage zugestimmt konkrete  Maßnahmen dazu zu erarbeiten

Letztlich verhinderte das beharren der Grünen auf den symbolischen Akt, Ausruf des Klimanotstandes, eine Ratsmehrheit für diese Vorlage.

Bericht der RP, bitte klicken!

 

Die SPD wird das Thema Klimaschutz neu aufgreifen

 

siehe Bericht RP vom 24.07.2019

 


Informationsveranstaltung Planung bezahlbarer Wohnungen in der Reichelsiedlung

In Rheinberg fehlen Wohnungen im mittleren Preissegment, das war Thema unter dem Tagesordnungspunkt Handlungskonzept Wohnen im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss am 25.06.2019. Die Vermieter wollen im Bereich der gepachteten Mietergärten bezahlbare , z. T. sozial geförderte Wohnungen bauen. Im ersten Entwurf ohne Ersatz für die Gärten. Nach Anregungen aus der SPD und den anderen Ratsfraktionen sind nun 25 Mietergärten mit Strom und Wasseranschluss in die Planung aufgenommen worden.

 

Aus den Reihen der Teilnehmer, vorrangig die Pächter der Gärten, gab es viele Anregungen und auch Sorgen, die bei der Entscheidungsfindung und endgültigen Umsetzung zu berücksichtigen sind:

 ·         Wie wird der Artenschutz berücksichtigt?

 ·         Gibt es Hilfe beim Umzug in die neuen Gärten?

 ·         Geplante Gärten sind zu klein

 ·         Gibt es Hilfe beim Räumen der alten Gärten?

 ·         Werden die jetzigen Pächter bei der Vergabe der neuen Gärten vorrangig berücksichtigt

 

Das sind nur einige der angesprochenen Punkte. Die SPD wird  die aus der Sicht der Gartenpächter berechtigten Fragen und Anregungen aufnehmen und  in der weiteren Beratung berücksichtigen.

Bericht RP, bitte klicken!

 

 



Mobilität hat viele Gesichter!

Wir wollen mit Ihnen darüber reden. Mit Aktionen zur Mobilität wollen wir  ins Gespräch kommen. Besuchen Sie uns an unserem Stand auf dem Stadtfest am Sonntag, den 16. Juni zwischen 11:00 und 18:00 Uhr.

 

Danke für die vielen Ideen, wir werden sie in den nächsten Wochen auswerten!

 

Bezahlbarer Wohnraum oder Mietergärten?

 

Diskussionsrunde zum Antrag der Inverstoren, Bau von ca 150 z. T. sozial geförderten Wohnungen im Bereich der Mietergärten. Bezahlbare Wohnungen oder Grünanlagen?

 

Donnerstag, den 27.06.2019 um 19:00 Uhr

in der Begegnungsstätte Reichelsiedlung

Eschenstraße 28

47495 Rheinberg

An der Rheinfähre in Orsoy, gemeinsam mit dem SPD Europakandidaten Jens Geier für offene Grenzen in Europa.

 

Reisefreiheit in Europa

Europa-Reisebericht I: Interrail

Ein Reisebericht von Mara Laakmann

Oh du liebes Interrail!
Alles fing in Düsseldorf am Flughafen an. Dort sind wir nicht mit dem Zug, sondern mit dem Flugzeug zu unserem ersten Stopp (Nizza) geflogen, von da aus ging es dann weiter mit dem Zug.
Jenni und ich hatten gerade unser Abi gemacht und wollten, bevor wir studieren, noch was von der Welt sehen. Einerseits fiel unsere Entscheidung auf Interrail, weil wir beide viele unterschiedliche Orte sehen wollten, andererseits spielten die Kosten natürlich auch eine große Rolle. Da du mit deinem Interrail Ticket deine Reisekosten im Voraus schon abgedeckt hast, kannst du dich entspannt zurücklehnen und mit dem Zug Europa entdecken. Solltest du eher ein Organisationstalent sein, kannst du deine Route natürlich auch komplett durchplanen! So haben Jenni und ich das ab unserem zweiten Stopp in Venedig gemacht. Von da an stand unsere Route fest.
Es ging weiter nach Ljubljana, Zagreb, Budapest, Wien und zum Schluss nach Prag. Angefangen mit dem kleinen, aber feinen Ljubljana, weiter mit der sehr touristischen Stadt Venedig, bis zum wunderschönen Budapest. Jede Stadt hat uns auf ihre eigene Art und Weise mit ihrem Charme verzaubert.
Die Unterschiede haben sich auch in unseren Unterkünften bemerkbar gemacht. In Zagreb hatten wir zum Beispiel eine super schöne Wohnung in zentraler Lage, das besonders zum Finale der WM 2018 ein ganz besonderes Erlebnis war, in Ljubljana wiederum kamen wir bei Einheimischen in einem kleinen Dorf außerhalb unter. Dagegen waren wir in Budapest, Venedig und Nizza in einem Hostel, wo natürlich etwas mehr los war. Beides hatte seine Vor- und Nachteile. Im Hostel haben wir viele Leute getroffen, mit denen wir super Gespräche geführt und großartige Sachen erlebt haben. In den privaten Unterkünften dagegen kamen wir mit den Einheimischen in Kontakt, was immer sehr schön war, da man sich ein Stück weit Zuhause gefühlt hat.
Jenni und ich können ein Interrail Ticket durchaus empfehlen! Wir selbst haben überlegt nochmal ein Ticket zu buchen, um noch mehr von Europa zu entdecken.

 

SPD unterstützt Projekt in Budberg

(Bericht Wilhelm Dibowski)

Unter dem Motto „Bunt statt grau – hübsch statt hässlich“ hatte am 11.04.2019 ab 19.00 Uhr der Vorsitzender des Budberger Bürgerhauses Peter Houcken interessierte Mitglieder ins Sportheim des SV Budberg eingeladen, um sein neues Projekt vorzustellen.

Hierbei ging es um die Beseitigung von Graffiti-Schmierereien, die zu einem großen Teil augenscheinlich von Jugendlichen des ansässigen Vereins dem SV Budberg verursacht worden sind.

In diesem Projekt geht es vor allem darum, die vorhandenen Umschalt- und Lagerschränke ein neues buntes Erscheinungsbild zu geben. Es sollen Arbeitsgruppen gebildet werden, die die einzelnen Umschalt- und Lagerschränke von Grund auf reinigen sollen. Hiernach werden diese grundiert und im Anschluss daran von begabten Künstlern mit verschiedenen Motiven neugestaltet. Ausnahme bilden die Kästen vor den Schulen sowie Kindergärten. Diese sollen unter Anleitung und ihrer eigenen Phantasien von den kleinen Künstlern selbst gestaltet werden.

Diesem Vorhaben schloss sich auch die SPD im Ortsverein Rheinberg an, um diese Aktion mit besten Kräften zu unterstützen.

 

SPD Ortsteilbeauftragter schaut hin

(Bericht Wilhelm Dibowski)

Der noch recht junge SPD Ortsteilbeauftragter für Rheinberg - Budberg Niklas Blaas (22) ist politisch sehr engagiert und ihm liegen die Leute sowie sein Heimatort sehr am Herzen. Er hat ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger und schaut genau hin, wenn es um die Belange als solches und um das gemeinsame Wohl in Budberg zu verbessen gilt.

Hierbei fiel die Rheinberger Str. in Höhe der Budberger Apotheke und des Ärztehauses ins Visier der SPD. Der dort verhandende Grünstreifen breitete sich immer mehr aus. Seine Zweige verengten den Fahrrad- und Gehweg in einer solchen Art und Weise, dass eine gegenseitige Gefährdung von Fußgängern sowie Radfahren nicht auszuschließen war. Der auf der Fahrbahnseite vorhandene Parkstreifen ließ ein Aus- und Einsteigen von Beifahrern nicht zu. Vor allem für Menschen mit erheblichen Behinderungen war der Besuch des Ärztehauses sowie der Apotheke nur mit erheblichen Schwierigkeiten und langen Wegen möglich. Um diesem Mangel Abhilfe zu gewährleisten, wurden über einen Antrag des SPD Ortsbeauftragten Niklas Blaas mit den verantwortlichen der Stadt Rheinberg entsprechende Gespräche geführt. Der Grünstreifen wurde gepflegt und zurückgeschnitten und der Gefahrenbereich auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg beseitigt.

 

 

 

Jusos haben am 24. März 2019 einen neuen Vorstand gewählt:

Hannah Bollig wurde als Vorsitzende und Philipp als stellv. Vorsitzender im Amt bestätigt. Mara Laakmann übernimmt weiterhin die Schriftführung. Als Referent*innen vervollständigen Niklas Blaas, Jennifer Wollefs, Manuel Diaz Garcia, Alina Strötzel, Maximilian Komp und Katharina Seeger den Vorstand.

Anstehende Projekte für die kommenden Monate sind unter anderem, eine Hygieneartikel Sammelaktion für die Tafel, Aktionen zur Europawahl, Besuch der weiterführenden Schulen mit den anderen politischen Jugendorganisationen, ein Landtagsbesuch und der Besuch einer Synagoge. 

Es ist erfrischend wie sich die Arbeit im Ortsverein und in der Fraktion ändert sobald junge Menschen mitarbeiten. Gemeinsame Projekte der Jusos zusammen mit dem Ortsverein stärken das "Wir Gefühl" und den Zusammenhalt. Auch in der Fraktion sind die Jusos gut integriert.

 

Jahreshauptversammlung 28.03.2019

Neben dem Rechenschaftsbericht und Nachwahlen im Vorstand waren Europa und die Europawahl Thema. Marion Nasskau die Europabeauftragte des Kreisverbandes Wesel und selbst Kandidatin berichtete von ihren Erfahrungen in England, dem Umzug nach Deutschland und die aus dem Bexit entstehnden Altagspropleme. Im Anschluss erläuterte sie die Eckpunkte des EU Wahlprogramms der SPD. 50 Jahre kein Krieg, das dürfen wir nicht gefährden. "Wir müssen daran arbeiten die Gemeinschaft von Innen zu verbessern". Handels- und Binnenmarkt, Abschaffung der Roominggebühren, Kooperation im Bereich der Forschung, Abschaffung der Grenzen, Verbraucherschutz, Anerkennung der Schul- und Studienabschlüsse, all das wurde durch die EU möglich. Rechte Kandidaten  treten an um die EU von innen aufzulösen, dies gilt es zu verhindern. Schwerpunkte des SPD EU Wahlprogramms sind unter anderm Verbesserung von Arbeits- und Sozialstandarts, eine humane und solidarische Flüchtlingspolitik und die Digitalisierung. "Kommt zusammen und macht Europa stark" ist der Slogan der SPD.

Im Rechenschaftsbericht standen die Themen des vergangenen Jahres im Focus: Zugausfälle bei der Nordwestbahn, Niag Hafen, Notartztversorgung, Dreifachsporthalle und Beleuchtung plus behindertengerechter Ausbau der Kantstraße in Millingen seien hier genannt. Unsere Positionen zu den Themen siehe unter Aktuelles weiter unten.

Der Vorstand wurde ergänzt durch Jügen Potzies als neuen Ortsteilbeauftragten für Borth und drei Beisitzern, mit denen ausgeschiedene Mitglieder ersetzt wurden.Gewählt sind Horst Czapla, Willi Dibowski und Manni Friedrich.

 

Horst Vöge bei der AG 60plus Rheinberg

Zwei „dicke Brocken“ hatte die AG 60plus in der Rheinberger SPD zum Jahresauftakt zum Thema ihrer monatlichen Gruppengespräche gemacht. Im Januar fragte sie: „Wie soll es mit Europa weitergehen?“ Außerdem stellt sich die neue Vorsitzende des Rheinberger Seniorenbeirats Bärbel-Reinig-Bender mit ihrem Programm vor.

Jetzt, Anfang Februar, konnten die beiden AG-Vorsitzenden Siegfried Zilske und Michael Fiebig prominenten Besuch begrüßen: Horst Vöge, Vorsitzender des Sozial­verbandes VdK NRW und Vize-Präsident des Bundes VdK, berichtete über die aktu­elle Arbeit seines Verbandes. So informativ und detailreich seine Ausführungen auch waren, noch mehr interessierten die AG-Mitglieder seine Kommentare zu den aktu­ellen Renten- und Sozialplänen der SPD.

Vöge, selbst früherer SPD-Landtagsabgeordneter, betonte die parteipolitische Neutralität seines Verbandes und wies anerkennend auf die Stellungnahme von NRW Sozialminister Laumann (CDU) hin, der ja die Pläne von Bundesminister Hubertus Heil zur Rentengrundsicherung grundsätzlich positiv beurteilt hat – bis auf die Frage des Wegfalls einer Bedürftigkeitsprüfung. Auch Vöge sah diesen Wegfall als problematisch an, ohne eine solche Prüfung werde es wohl nicht gehen.

Aber ansonsten sah er eine große Übereinstimmung mit den Vorschlägen, die jetzt von der SPD vorgelegt worden sind. Angesichts einer hohen „Armutsgefährdungs­quote“ der 15- bis 65-Jährigen in NRW von 18,5% und einer jährlich um 3 bis 4% steigenden Altersarmut müsse es auch darum gehen, weitere Finanzierungsquellen für die Rente zu erschließen. Eine Möglichkeit (unter anderen) sah er in der Ausge­staltung der Erbschaftssteuer bei großen Vermögen. Hier gebe es gerade für Reiche und Superreiche zu viele Schlupflöcher am Finanzamt vorbei.

 

Alle Teilnehmer*innen der Runde folgten mit großer Zustimmung den Aussagen des VdK-Vorsitzenden. In der anschließenden lebhaften Diskussion  zeigten sich viele erleichtert darüber, dass die SPD anfange, die vor 15 Jahren von einer rot-grünen Regierung unter ganz anderen Umständen beschlossenen Hartz IV-Gesetze hinter sich zu lassen und sich den Anforderungen einer neuen Zeit zuzuwenden.

 

 

Wir sind gegen die Erweiterung des NIAG Hafen in Orsoy

Der Hafen ist ein landesbedeutsamer Hafen. Eine Erwweiterung lehen wir ab weil mit stärkerer Belastung der Anlieger zu rechen ist und die Erweiterung auch Landschaftsschutzgebiet berührt. Für den bestehenden Hafen erwarten wir, dass die Niag geeignete Maßnahmen ergreift um zukünftig Belastung durch Kohlenstaub für die Orsoyer Bürger zu verhindern.

Siehe Bericht RP

SPD-Politiker im Gespräch mit der Nordwestbahn:

Nordwestbahn arbeitet an Lösungen für die RB31

Die Probleme der RB31 zwischen Duisburg und Xanten werden spätestens im Frühjahr merklich nachlassen. Diese berechtigte Hoffnung haben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim und René Schneider sowie der Rheinberger SPD-Vorsitzende Peter Tullius nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung bei der verantwortlichen Nordwestbahn.

 

Es gebe leider zu viele Zugausfälle und Verspätungen, gab Dr. Rolf Erfurt zu Beginn des Gesprächs im Landtag unumwunden zu. Während Verspätungen fast ausschließlich auf eine mangelhafte Infrastruktur zurückzuführen sind, nehme er einen Großteil der Zugausfälle der vergangenen Monate auf die eigene Kappe. Das Hauptproblem: fehlende Triebfahrzeugführer. Die Nordwestbahn arbeitet jedoch an konkreten Lösungen: Zum Beispiel werden im April vier neue Lokführer und im September neun neue Lokführer aus der Ausbildung an den Niederrhein kommen. Im April startet zudem ein neuer Lehrgang zur Ausbildung zum Triebfahrzeugführer. Kurzfristig prüft die NIAG darüber hinaus Personal an das Unternehmen ausleihen, um Engpässe zu überbrücken. Weitere Leih-Lokführer werden zudem intensiv gesucht, so Erfurt.

 

 

 

Die zusätzlichen Lokführer ergänzen damit die Stamm-Mannschaft. In der Folge, so hofft die Nordwestbahn, werden die Zugausfälle weiter sinken. Ausfälle werden dann zwar auch nie ganz auszuschließen sein, durch die Anschaffung eines neuen, großen Gelenkbusses für den Schienenersatzverkehr, der voraussichtlich in Alpen stationiert wird, wird dann aber sichergestellt, dass alle Fahrgäste ihr Ziel verlässlich erreichen. „Denn das ist doch auch unser Ziel. Jeder Zugausfall schmerzt uns. Deshalb stellen wir auch weiterhin neue Lokführer ein und investieren jährlich knapp 1,8 Millionen Euro in die Ausbildung neuer Triebfahrzeugführer“, erklärte Erfurt. Der Fachkräftemangel sei ein Branchenproblem. Das habe auch das Landesverkehrsministerium erkannt, das die Kampagne „Unsere Jobs sind der Hit!“ ins Leben gerufen hat. Geworben wird für neue Auszubildende und Quereinsteiger, die den Führerstand übernehmen wollen.

 

 

 

Fazit der SPD-Politiker: „Nach dem rund einstündigen Austausch haben wir das Gefühl gewonnen, dass die Nordwestbahn mit großem Ernst an der Lösung der Probleme arbeitet. Das ist kein Freifahrtschein für weitere Zugausfälle, weshalb wir die Veränderungen weiter kritisch begleiten werden. Unser Ziel ist eine verlässliche Verbindung zwischen Xanten, Alpen, Rheinberg und Moers bis hinein ins Ruhrgebiet.“

 

 

 

Neben der Jubilarehrung rückte soziales in den Vordergerund beim Neujahrsempfang der Rheinberg SPD

Wer beim Neujahrsempfang des Bürgermeisters war, hatte schnell den Eindruck, Jugend-, Sozial-, und Seniorenarbeit gibt es in Rheinberg nicht. Das dies nicht so ist machte Rosi Kaltenbach beim Neujahrsempfang der SPD deutlich. 43 Kitaplätze mehr in Ossenberg, mehr Sicherheit für die Eltern durch die Einrichtung einer Vertretergruppe und die Genehmigung des Baus einer neuen Kita in der Reichelsiedlung mit 75 Plätzen. Zusätzlich entstehen beim Bau der Kita 30 Sozialwohnungen. Quartiersarbeit mit Schaffung von zusärtzlichen Beratungsangeboten, Verstärkung der Seniorenarbeit und die Integration von Geflüchteten sind nur einige Punkte die angesprochen wurden.

Bei der Jubilarehrung wurde Edeltraud Dörschug für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

Siehe Bericht RP.

Siehe Bericht NRZ.

 

Zugausfälle beim RB 31 verärgern die Bürger

Alte Signalanlagen, schlechte Strecke und fehlende Lokführer, werden von der Nordwestbahn als Grund für die Zugausfälle und Verspätungen angegeben.

René Schneider (MdL) sucht das Gespräch mit dem Geschäftsvorstand um Lösungsmöglichkeiten zu erörtern. Der Termin ist für den 23. Januar angesetz und wird durch die Rheinberger SPD begleitet.

 

 

Notartztversorgung

 Wir wollen keine Verschlechterung für Rheinberger Bürger.

 

Dazu unser Ratsmitglied Karlheinz Schlusen:

 

Rettungsdienstbedarfsplan

 

Im September 2018 fand zum Thema Rettungsdienstbedarfsplan eine Präsentation im Kreishaus statt, an der der Bürgermeister teilnahm. Eine Weitergabe dieser Präsentation wurde ausgeschlossen, weil man sich noch in der Planungsphase befindet. An diese Anordnung hat sich der BM von Rheinberg gehalten, was nicht alle BM im Kreis Wesel getan haben, z.B. der BM der Stadt Xanten. Wie dies zu bewerten ist, dazu möchte ich mich nicht zu äußern.

 

Wir warten alle gespannt auf den Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplanes, in dem dann konkret beschrieben ist, wie der Kreis Wesel demnächst aufgestellt sein wird. 

 

Wenn dieser dann da ist, werden alle Vor- und Nachteile der angedachten Veränderung mit den Städten und Gemeinden des Kreises diskutiert und dies nicht nur in den Verwaltungen, sondern auch in den Ausschüssen und Räten der Städte/Gemeinden bzw. Kreis.

 

Die SPD Fraktion wird alles unternehmen, damit sich keine Verschlechterung für die Rheinberger Bürger/-innen bei der Rettungsdienst- und Notarztversorgung, egal ob Tag oder Nacht, ergeben.

 

Als Sachkundiger Bürger  im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Rettungswesen des Kreises Wesel werde ich mich natürlich für die Bürger der Stadt Rheinberg einsetzen.

 

 

 

Karlheinz Schlusen

 

 

SPD sorgt in Millingen für zusätzliche Beleuchtung und den behindertengerechten Ausbau des Gehweges in der Kantstraße.

Schon lange haben die Anwohner der Kantstraße versucht bei der Verwaltung gehör zu finden. Es fehlt eine Straßenlaterne und der  Gehweg war mit Rollatoren nicht begehbar. Die SPD griff im September 2018 das Thema auf und beantragte die nachträgliche Installation der fehlenden Beleuchtung und die Ansenkung der Bordsteine. Die Bordsteine sind inzwischen zur Zufriedenheit der Anwohner abgesenkt und  die Beleuchtungsinstallation ist in Vorbereitung.

Siehe auch Bericht im Lokalkompass.

 

Nach einem Jahr Verwaltungsuntätigkeit, Fertigstellung der  Dreifachturnhalle in 2020 fraglich?

SPD prüft rechtliche Schritte gegen den Bürgermeister!

Am 12.12.2017 beschloss der Rat den Bau einer Dreifachsporthalle im Rahmen einer Funktionalausschreibung (bauen mit Fertigelementen) anhand eines bestehenden Raumkonzeptes und beauftragte die Verwaltung mit der Umsetzung. Jetzt für die Ratssitzung am 11.12.2018, inzwischen ist ein  Jahr verschenkt, stellt eine Verwaltungsvorlage die Funktionalausschreibung in Frage und es wird konventionelle Planung vorgeschlagen. Die Fertigstellung in 2020 erscheint fraglich und damit ist das Sportabitur an der Europaschule gefährdet. Zur Zeit prüft die SPD ob eine Klage wegen Untätigkeit möglich ist. Für die Umsetzung von Ratsbeschlüssen ist der Bürgermeister als Verwaltungschef verantwortlich.

Mehr siehe Bericht RP, bitte anklicken!

 

 

Die Reichelsiedlung, eine Erfolgsgeschichte!

Die Investoren der Reichelsiedlung haben Häuser in einer Problemsiedlung in Wipperführt  gekauft und wollen das Rheinberger Erfolgsmodell dort umsetzen.  Im November traf sich auf Anregung der Investoren, eine Abordnung aus Wipperführt mit den Investoren und den  hiesigen Akteuren.  Nach einem gemeinsamen Rundgang durch die Reichelsiedlung gab Zeit zu einem Umfangreichen Erfahrungsaustausch.

 

Peter Tullius berichtete:

 

Die Zustände unter LEG und nachfolgend Whitehall waren eine Katastrophe. Nasse verschimmelte Wohnungen, kein Ansprechpartner für die Mieter und fehlerhafte Nebenkostenabrechnungen waren die Regel. 2008 hatte ich die Idee eine Mieterinteressengemeinschaft (MIR) zu gründen und die SPD wurde aktiv. Nach erfolgreicher Gründung vereinbarte man Gespräche zwischen Vertretern der MIR, Vertretern der  Sozialverbände, der Politik  und den Vermietern. Als die jetzigen Investoren die Reichelsiedlung übernahmen wurden Quartalsgespräche vereinbart in denen anfangs die Investoren einen schweren Stand  hatten. Die Diakonie mit Bernard Bauguitte übernahm die Einladung zu den Gesprächen deren Leitung ich übernahm. Es ging immer darum die Interessen der Mieter zu vertreten und mit den Vermietern zu verhandeln. Herr Arnold Bauens von der Aachener ITS Concept Immobilien GmbH vertrat die Interessen der Vermieter und vermittelte bei Forderungen aus unseren Reihen an die Vermieter. Mit der Zeit entwickelte sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Die MIR ist nicht mehr erforderlich und die Quartalsgespräche sind in halbjährliche Gepräche umgewandelt worden.

Siehe auch Bericht RP

 

„Zeit über Europa zu reden“

Podiumsdiskussion mit

Jens Geier (MdEP) und

Marion Nasskau

Am vergangenen Donnerstag konnte der SPD Ortsverein Rheinberg den Europaabgeordneten Jens Geier zur Podiumsdiskussion im Stadthaus begrüßen. Ergänzt wurde die Diskussion durch die Europabeauftragte der SPD im Kreis Wesel Marion Nasskau.
Die Themen waren breit gefächert und wurden abwechselnd von Hannah Bollig und Sarah Bührt anmoderiert. Beide Referentinnen machten zunächst deutlich, wie wichtig und richtungsweisend die Wahl im kommenden Jahr für die Europäische Union ist. Im Angesicht des Erstarkens antieuropäischer Kräfte müssten die demokratischen Parteien zusammenhalten für eine starke Europäische Union. Neben der Zukunft Europas wurde insbesondere der Brexit thematisiert. Jens Geier erläuterte den aktuellen Stand der Verhandlungen, während Marion Nasskau aus persönlicher Betroffenheit heraus die Gefühlslage der Briten beleuchtete. Nachdem der Brexit beschlossen war, sank das britische Pfund im Wert und Importwaren wurden 20% teurer! Die britische Regierung befürchtet sogar einen nationalen Notstand bei der Lebensmittelversorgung nach Inkrafttreten des Brexit. Es werden Notrationen für 3 Tage angelegt! Geier brach das Konstrukt Europa auch auf die lokale Ebene runter. Er betonte, dass selbst eine kleine Stadt wie Rheinberg stark von der EU beeinflusst wird bspw. durch die Ausschreibungskompetenz oder Gelder für begleitende Maßnahmen am Arbeitsmarkt. Leader Projekte werden durch die EU finanziert. Ein weiteres Beispiel betraf den Anlagenbau. Eine in Deutschland gebaute und zugelassene Anlage darf in alle Länder der EU geliefert und betrieben werden. Die Möglichkeit Fragen an die Referenten zu stellen wurde von den Bürgern gerne und rege angenommen.

 

Zeit über Europa zu reden!

 

Jens Geier, Mitglied des europäischen Parlaments, in einer Podiumsdiskussion zum Thema Europa. Was kann das Europäische Parlament entscheiden und wo liegen die Grenzen. Gesetze, Normen, Förderung von Projekten, was betrifft Rheinberg?

 

 

 

Jens Geier unser Europaabgeordneter gibt Informationen zur Europäischen Union und stellt sich euren Fragen.

 

SPD Informiert

"Neue Fördermöglichkeiten für Vereine"

Unbürokratisch und schnell können Vereine Zuschüsse bis zu 2000,-€ für Veranstaltungen bekommen. Unterstützt wird das Ehrenamt, die Brauchtumspflege und Aktivitäten, die, die Identifikation mit der Heimat unterstützen. Die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen ist überschrieben mit "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen"

Zum Förderprogamm

Zum Onlineantrag

Die SPD unterstützt die Eltern am Plankweg!

Im November 2017 sollte im Jugendhilfeausschuss ein Beschluss zur Schließung des Kinderspielplatzes am Plankweg gefasst werden. Unter anderem sprach sich die SPD dagegen aus. Jetzt haben die Eltern die Initiative ergriffen und Kämpfen für den Erhalt des Spielplatzes. Die SPD Fraktion unterstützt diese Initiative und setzt sich zusammen mit den Eltern für den Erhalt des Spielplatzes ein. Bei einem gut besuchten Ortstermin sprachen wir mit den Eltern.

 

Kein Sperrmüll und Grünschnitt beim DLB?

Die Anlieferung von Sperrmüll und Grünschnitt soll Versuchsweise eingestellt werden. Gegen die Stimmen der SPD wurde dies im Betriebsausschuss beschlossen. Die Rheinberger SPD bezweilft, dass bei Anlieferung zum Asdonshof gleicher Service zu gleichen Kosten für Rheinberger Bürger möglich ist.

 

Siehe Bericht RP

Siehe Bericht in der NRZ

SPD will Stellfläche für Wohnmobile!

Warum nicht etwas nutzen was vorhanden ist und im Sommer nicht genutzt wird?

Die Idee:

Um den Tourismus anzukurbeln den Amazon Parkplatz 2 im Sommer anmieten und als Wohnmobil  Stellplatz zur Verfügung  stellen. Zusätzliche Flächenverdichtung ist nicht erforderlich und die vorhandene Infrastruktur kann genutzt werden. Amazon nutzt die Fläche nur im Herbst, zum Weihnachtsgeschäft, komplett.

Die SPD Fraktion hat hierzu einen Antrag gestellt.

Politik geht nur gemeinsam,

ein gemütlicher Grillabend bei der SPD Rheinberg!

Danke an alle die zum gelingen des Abends beigetragen haben.

Chance auf Fördergelder vertan!

Der Bund stellt Mittel für die Förderung von Projekten mit überregionaler Bedeutung zur Verfügung.

Unter anderem auch für Schwimmbäder und Sportanlagen.

Der Bürgermeister ist der Meinung eine Teilnahme lohnt nicht.

Mehr dazu in einem Bericht der NRZ

Jobcenter zahlt höhere Mieten

Wir haben fast 6 Jahre dafür gekämpft, dass das Jobcenter die Angemessenheitsgrenze für die Mieten überprüft. Jetzt endlich sind die Sätze für die sogenannte Brutto Kaltmiete angehoben worden. Der Kreis Wesel hat nun die Mieten zielgenauer abgefragt und die Sätze entsprechend angepasst. Bislang wurden in Rheinberg – wie in Hünxe, Schermbeck und Wesel – für eine Person 345 Euro, für zwei 422,50 Euro, für drei 500 Euro, für vier 616,55 Euro und für fünf Personen 661,10 Euro – jede weitere Person 90,37 Euro anerkannt.

Nun gehört Rheinberg in den Jobcentern mit den Nachbarn Alpen, Sonsbeck und Xanten in einen Topf. Die Sätze sehen bei der maximalen Bruttokaltmiete für ein bis fünf Personen nun wie folgt aus: 372,50 Euro (plus 27,50 Euro), 482,95 (plus 60,45 Euro), 588,80 Euro (plus 88,80 Euro), 691,60 Euro (plus 75,05 Euro) und 786,50 Euro (plus 125,40 Euro) - jede weitere Person 107,25 Euro (plus 17,88 Euro)

 

Siehe Bericht Lokalkompass!

 

SPD will Anschluss an das Radschnellwegenetz

Partei und Fraktion machen sich dafür stark, dass Rheinberg die Anbindung an das Radschnellwegenetzt herstellt. Für den Individualverkehr ist das die Zukunft! Unsere Nachbarkommunen sind schon in Intensiver Planung für die Landesgartensschau. ier darf Rheinberg den Anschluss nicht verlieren. Im Stdtentwicklungs- und Umweltausschuss hat die SPD die Verwaltung beauftragt geeignete Verbindungen zu den Nachbarstädten zu untersuchen.

 

Siehe Bericht Lokalkompass!

Sozirider Stadtradeln

Sonntag, den 1. Juli Abfahrt um 11:00 Uhr

Großer Markt

 

Teilnahme an der Abschlussfahrt des Stadtradelns.

 

SPD will keine Logistik Hallen auf dem Gelände der Messe Niederrhein!

 

In einer Klausurtagung am Samstag, den 23. Juni hat sich die SPD Fraktion, wie zu vor auch der Ortsverein,  gegen die Bebauung des Messegeländes mit großen Logistikhallen ausgesprochen. Es bleibt das in Auftrag gegebene städtebauliche Eitwicklungskonzept abzuwarten. Nachdem eine Wohnbebauung wahrscheinlich nicht realisiert werden kann, sollte zusätzlich über die Möglichkeit der Enwicklung eines kleinteiligen Gewerbegebietes beraten werden.

 

Unser Team bei der Familiade im Freibad!

Bei der Familiade im Rheinberger Freibad, hatte unser Team viel Spaß. Familien im Wettstreit mußten Aufgaben erfüllen. An unserer Station wurde Käse über einen Parkur gerollt. Wer alle Stationen gemeistert hat, nahm am Ende an einer Verlosung teil. Ausrichter war Spektakel Rheinberg und die Preise wurden von der Sparkasse Niederrhein und anderen Sponsoren zur Verfügung gestellt. Wir haben uns gerne beteiligt.

Verschiedene Generationen gemeinsam,

bei der SPD Rheinberg klappt es!

 

Neue Ideen oder manchmal alte Ideen neu aufgegriffen zusammen mit Erfahrung ergänzt sich. Die Jusos sind angetreten um etwas zu verändern, ihre Themen einzubringen, die Älteren wollen wieder mehr Themen um die Schwachen der Gesellschaft mitzunehmen. Das gemeinsame Ziel ist soziale Gerichtigkeit. Ob beim Fußball oder Stadtradeln, Menschen reden und wir hören zu. Arbeit im Wandel, dazu haben die Jusos ein Worldcafe geplant. Eine spannende Diskussion mit Betroffenen und Fachleuten am 13. Juni 2018 um 19:30 Uhr in der SDP Geschäftsstelle.

Großer Markt 17. Rheinberg

 

siehe Bericht RP

 

 

 

Arbeitskampf bei Amzon!

Wir, unsere Landtagsabgeordneten René Schneider und Frank Börner, unterstützen zusammen mit der Rheinberger SPD, die Mitarbeiter bei ihrem Kampf um gerechte Bezahlung.

Einzelhandel oder Logistik, Amazon sagt weder noch. Die vielen Arbeitskämfpe bringen nur mühsam Verbesserungen.

Neue Ideen beim Kreisparteitag

Waren wir es bisher gewohnt auf Kreisparteitagen nach Ortsvereinen oder Stadtverbänden geordnet in Tischreihen zu sitzen , fand diesmal schon die Begrüßung in aufgelockerter Atmosphäre statt. Vorbereitet wurde die Veranstaltung durch das Team 20 für 20, ein Seminar für engagierte Mitglieder. Themen z. B. was oder wer macht uns wählbar wurden in Gruppen mit unterschiedlicher Zusammensetzung, in anregenden Gesprächen erarbeitet. Jeder war eingebunden und der Parteitag gestaltete sich sehr kurzweilig. Die Gruppe 20 für 20 wird dem Kreis die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit zur Verfügung stellen und die Ortsvereine können dann über weitere Aktionen entscheiden.

 

Römerstraße und kein Ende!

 

Bürokratismus gegen Bürger und Politik.

 

Es kommt ja nicht allzu häufig vor, aber diesmal war sich die Politik über alle Fraktionen einig: An der Römerstraße muss etwas passieren.

 

Im Bereich der Römerstraße zwischen Apotheke und Ärztehaus kommt es immer wieder zu kritischen Verkehrssituationen. Die enge Durchfahrt bei parkenden Autos hat schon so manchen Schaden verursacht, wobei auch Personen betroffen waren. Abhilfe sollte die Begrenzung auf Tempo 30 und eine Querungshilfe oder auch den Zebrastreifen schaffen. Die Verwaltung hält dagegen, Ordnungsrechtlich  fehlen die Voraussetzungen um zu handeln.  Einziges Angebot eine Querunshilfe.

 

Im Rat soll nun entschieden werden, Querungshilfe und eine Prüfung, ob aus Lärmschutzgründen 30km/h möglich sind.

 

Bericht RP

Bericht NRZ

 

Wir trauern um Sibylle Kisters.

Sie ist am 30.03.2018 verstorben.

Sibylle war seit 1983 Mitglied der Rheinberger SPD. Im Vorstand des Ortsvereines hat sie Rheinberger Politik mitgestaltet. Lange  Jahre vertrat sie im Rat Rheinberger Interessen und war stellvertretende Bürgermeisterinn. Fest verwurzelt in Rheinberg, hat Sibylle sich für die sozial Schwachen in der Gesellschaft eingesetzt. Besonders am Herzen lagen ihr die Senioren. Sowohl als Ratsmitglied und stellvertretende Bürgermeisterin, wie auch als Vorsitzende der AWO hatte sie immer Zeit für die Sorgen der Rheinberger.

 

Ihr Wirken hat bleibende Spuren in Rheinberg hinterlassen und wir werden ihr Andenken in Ehren halten.

 

 

 

Frischer Wind im Vorstand der Rheinberger SPD

Auf der Jahreshaupversammlung am 7.März standen die Vorstandswahlen im Focus. Die Diskussion der letzten Wochen hat einen schon lange nicht mehr gesehenen Wunsch junger Menschen nach politischer Beteiligung ausgelößt. 7 Jusos sind im neu gewählten Vorstand.

Nachdem 66% der Mitglieder sich für eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben, darf jetzt die begonnen Diskussion um zununftsgerichtete Themen und die Erneuerung der Partei, nicht im politischen Alltag untergehen.

 

Bericht rp-online

 

Bericht NRZ

 

Es war eine Spannende Diskussion um die GroKo!

Am Donnerstag wurde in der Geschschäftsstelle intensiv diskutiert, Argumente Pro und Contra ausgetauscht.

Die Meisten sehen eine klare sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag. Stärkung der Arbeitneher, Wegfall von befristeten Arbeitsverhältnissen, Abschaffung des Soli für viele, Förderung von Bildung und Familien, sind schon starke Argumente. Wie immer, viele hätten sich mehr gewünscht, es war aber nicht durchsetzbar. Über allem stand die Frage: Wenn wir uns in die eine oder in die andere Richtung entscheiden, was passiert mit der SPD? Letztlich überwog die Meinung, eine Verweigerung wird letztlich mehr schaden und mit der Zustimmung können wir den Menschen im Land besser helfen. Einig waren aber auch alle, wir brauchen weiterhin eine breit aufgestellte Diskussion und die Einbindung der Basis. Bei den im Koalitionsvertrag genannten Zielen, steht die Forderung der Basis nach einer kontinuierlichen Berichterstattung. Die Definiton von Teilzielen über deren Erreichung in zu verabrednden Zeitabschnitten zu berichten ist steht ganz weit oben.

Mindestens genauso Wichtig ist es, den Menschen zu sagen, was wir für sie erreicht haben. Und dies anders als in der Vergangenheit.

 

Bericht zum Mitgliedervotum RP

Download
Persönliche Betroffenheit, geschrieben von Manuel Kumpf.
Die Krise der SPD und ihre Chance aus de
Adobe Acrobat Dokument 238.7 KB

Informationsveranstaltung zum Koalitionsvertrag und zum Mitgliedervotum!

Vorgestellt werden die Inhalte des Koalitionsvertrages in einer Präsentation die uns die Bundes SPD zur Verfügung stellt.

Mehr unter Termine!

Download
Koa_Verhandlungen_2018_V07-1.pdf
Adobe Acrobat Dokument 3.4 MB
Download
Koalitionsvertrag_2018.pdf
Adobe Acrobat Dokument 2.8 MB

Neujahrsempfang

Beim Neujahrsempfang der Rheinberger SPD am Samstag im Landhaus Steinhoff, gab der Ortsvereinsvorsitzende Peter Tullius einen kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr.

Zur Freude des Ortsvereines, in Rheinberg haben immer mehr junge Menschen Interesse an Politik. Anfang 2017 gestartet mit 3 Jusos sind es inzwischen 16 Jusos , die im Ortsverein und der Fraktion frischen Wind in die politische Arbeit bringen.  

 

Frank Börner MdL, erläuterte unter welchen Voraussetzungen der Landesverband NRW dem Eintritt in Koalitionsverhandlungen zustimmen wird. Im wesentliche geht es um Nachbesserungen bei den sozialen Themen.

 

Geehrt wurde Jürgen Madry für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Der Ortsverein bedankt sich bei Jürgen Madry für seinen aktiven Einsatz und wünscht ihm als Fraktionsvorsitzenden weiterhin viel Erfolg. Margit van Wesel und Klaus Lang sind nach vielen Jahren der Fraktionsarbeit aus der Fraktion ausgeschieden. Auch hier sagt der Ortsverein danke für die langjährige Mitarbeit .

 

Mitgliederinformation SPD Rheinberg

Wie im vergangen Jahr werden wir weiterhin neben unser Webseite auch Mitgliederimformationen über unseren Email-Verteiler an alle Mitglieder versenden. 

Die Januarausgabe ist unter nachfolgendem Download abrufbar!

 

Download
Mitgliederinformation SPD Rheinberg Januar 2018
Mitgliederinformation SPD Rheinberg Jan.
Adobe Acrobat Dokument 858.3 KB

Die Rheinberger SPD hat Weihnachten Menschen der Rheinberger Tafel eine Freude bereitet!

 

Schon in den vergangenen Jahren haben die Jusos Weihnachtsgeschenke für Kinder der Tafel gesammelt, in diesem Jahr wollen wir auch älteren Menschen eine Freude bereiten. Zusätzlich zur Spielzeugsammlung werden auch Weihnachtstüten mit Artikeln für Erwachsene der Tafel übergeben.

 

Am Samstag eine gemütliche Weihnachtsfeier und am Sonntag werden Geschenke für die Tafel verpackt.

Danke allen Spendern!

Messe Niederrhein!

Vertreter der Bürgerinitiative Messegelände Annaberg waren  in der SPD Fraktion und haben uns ihren Standpunkt zur Planung des Messeareals dargelegt. In einem konstruktiven Gespräch wurden verschiedene Vorstellungen diskutiert. Die Befürchtungen der Anwohner bezüglich Verschattung, Verkehrsaufkommen und Lärm nehmen wir sehr ernst. Eine von der Bürgerinitiative ins Gespräch gebrachte Wohnbebauung  scheint zumindest rechtlich auf hohe Hürden zu stoßen weil sie mit den Interessen den anliegenden Firmen kollidiert. Auch dabei geht es um Lärm und Abstand. Der mit dem Logistikzentrum Aldi vereinbarte Mindestabstand zur Wohnbebauung muss auch für die Ansiedlung neuer Logistik gelten.  Aber auch ein Logistikunternehmen muss die in NRW geltenden Gesetze, Verordnungen und Richtlinien einhalten. Ohne Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen und dies erwarten wir von der Verwaltung, kann der Rat nicht über die "Blaupause" eines möglichen Investors entscheiden.

Konsens bestand darin, die Anwohner sollen möglichst wenig belastet werden.

 

 

Berichterstattung in der RP, bitte anklicken!

 

Die neuen Planungen sind im Ratsinformationssystem zu finden.

 

Mehr im Ratsinformationssystem, bitte klicken!

Wir bedanken uns bei allen die Jürgen Preuß ihre Stimme gegeben haben und bei allen die sich unermüdlich am Wahlkampf beteiligt haben.

 

Jürgen Preuß, unser Bundestagskandidat,

in Rheinberg bei einem gemütlichen Grillabend!

Diabetes stoppen ist auch ein Thema für das er sich zusammen mit Friedhelm Woch einsetzt!

 

 

SPD bewirtet Kinder im Ferienprogramm!

 

Im Ferienprogramm für Kinder, das durch die Grafschafter Diakonie und Caritas ausgerichtet wird, gab es gestern große Kinderaugen. Einige Mitglieder der Rheinberger SPD haben beim Tagesausflug zum APX die Bewirtung der Kinder, die vielfach zusammen mit ihren Eltern teilnehmen , übernommen. Neben dem Frühstück mit Brötchen und Baguettes, gab es auch selbstgebackenen Kuchen.  Dazu im Angebot Säfte, Wasser, Milch oder Kakao. Im Anschluss beim Kasperletheater genossen die Kinder die mitgebrachten Süßigkeiten . Alle Helfer waren sich einig, die Freude der Kinder entschädigt für die Arbeit der Vorbereitung.

 

Wir beteiligen uns am Kinderferienprogramm

der Grafschafter Diakonie und der Caritas

 

Am 19. Juli richten wir für die Kinder und alle Beteiligten ein Picknick aus.

Wir, Mitglieder der SPD, bewirten die Kinder und ihre Begleiter im Archäologischen Park in Xanten. Allen viel Spaß bei der Aktion!

Gewässerregulierung im Rheinberger Norden und Kanalerneuerung

 

Die größte Sorge der Anwohner sind die Kosten!

 

Vor rund 30 Interessierten stellten Dr. Kühn und Herr Kempken von der LINEG die Projekte der kommenden Jahre vor. Eine Pumpanlage mit entsprechenden Drainagerohren  zur Regulierung des Grundwassers, eine Druckrohrleitung zum Altrhein, Regulierung der Borthschen Ley mit den umliegenden Wasserläufen.

Alles Maßnahmen die durch den Bergsenkungsverursacher zu zahlen sind.

 

 

Die Sanierung der Kanäle wird zur Zeit durch die Verwaltung geplant. Klar ist nur, wegen veränderter Fließrichtungen müssen sowohl für das Regenwasser, als auch für das Schmutzwasser zusätzliche Pumpanlagen gebaut werden. Die Sorge der Anwohner: Welche Kosten kommen bei der Kanalsanierung auf die Anwohner zu? Die Verwaltung plant eine Informationsveranstaltung noch in diesem Jahr.

Die Bürger wünschen sich spätestens dann auch Antworten zu den anfallenden Kosten, wir werden diese einfordern!

 

Kampagne der Jusos zu dem Thema

"Müll im Stadtgebiet"!

Wir, die Jusos Rheinberg, haben uns in den vergangenen Monaten mit umweltpolitischen Themen wie zum Beispiel Müll/Müll im Stadtgebiet auseinandergesetzt.Bei der Auseinandersetzung mit der Thematik entstand bei uns der Eindruck, dass auch in der Rheinberger Bevölkerung ein großes Interesse an diesem Thema besteht.

 

Aus diesem Grund haben wir eine Kampagne zu dem Thema auf die Beine gestellt, bei der wir in den kommenden Wochen in den sozialen Netzwerken über das Thema informieren sowie folgende Veranstaltungen durchführen/anbieten werden:

 

Am 4. Juli treffen wir uns um 16.30 am Underberg-Freibad im Rheinberger Stadtpark, um mit allen, die sich beteiligen wollen, gemeinsam Müll zu sammeln, um den Stadtpark sauberer zu gestalten.

 

Eine Woche später, am Dienstag, den 11, Juli, laden wir um 19 Uhr in die Geschäftsstelle der SPD Rheinberg (Großer Markt 7) zu einer Podiumsdiskussion ein. Als ReferentInnen haben wir Peter Bollig (Geschäftsführer des Abfallentsorgungszentrums Asdonkshof), Christian Chwallek (stellvertretender NABU-Landesvorsitzender), Rosemarie Kaltenbach (Vorgesetzte Dezernat I der Stadt Rheinberg) und René Schneider (Landtagsabgeordneter Wesel II) ....

 

Der Schwerpunkt dieser Veranstaltung liegt auf den folgenden Aspekten:
- Die ordnungsgemäße Entsorgung von Müll und speziellen Abfällen
- Auswirkungen einer nicht-ordnungsgemäße Entsorgung für die Umwelt
- Was wird gegen Umweltsünder getan?
- Was für Ideen gibt es zur Verhinderung von "wilden" Müllkippen?

Als Abschluss der Kampagne besuchen wir am 14. August das Abfallentsorgungszentrum Asdonkshof. Wer gerne an der Führung teilnehmen möchte, kann sich bei uns unter jusosrheinberg@web.de anmelden.

 

Mitgliederinformation

SPD Rheinberg April 2017

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit der letzten Mitgliederinformation ist einiges in Bewegung geraten. Martin Schulz ist unser neuer Vorsitzender und Kanzlerkandidat. Das Thema soziale Gerechtigkeit ist dank Martin Schulz wieder in aller Munde und wir erleben Neueintritte in vorher kaum vorstellbarer Größenordnung.

Download
Neues von der Rheinberger SPD
Mitgliederinformation April 2017.pdf
Adobe Acrobat Dokument 712.4 KB



Messe Niederrhein,

Beantwortung der Bürgerfragen zur Änderung des Bebauungsplanes im nächsten Bauausschuss!

Termin 22.03.2017 um 17:00 Uhr in Raum 249

Um zur Vorlage zu gelangen, bitte klicken.

 

Eine Informationsveranstaltung ist am 23.03.2017 um 19.00 Uhr in das „Haus der Generationen“ der evangelischen Kirchengemeinde Rheinberg geplant. Das mit der Projektkoordination betrauten Planungsbüro und die beauftragten Fachbüros werden über die Änderungspläne informieren.

Aussage: Aufgrund der gestellten Fragen und Bedenken wurde der 1. Entwurf schon überarbeitet!

 

Messe Niederrhein

Die SPD hat die Bürger informiert!

 

Viele Anwohner kamen zur Informationsveranstaltung und waren entsetzt,

dass ein Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes vom Mai 2016, eine 300m lange und 100m tiefe Halle die maximal 15m hoch sein darf enthielt. Entsprechend den damals vorgelegten Plänen, lag der Abstand zu den 11m hohen Wohngebäuden bei ca. 35m. Die vielen Fragen zu Schattenwurf, Lärm, Verkehr, Art der geplanten Hallennutzung, haben wir aufgenommen und formulieren daraus einen Antrag für die nächste Sitzung des Bauausschusses im Februar 2017. Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt die Fragen zeitnah zu beantworten.

 

In der Diskussion kamen auch Fragen auf:

·         Hat der Messebetreiber die Absicht einen großen Logistiker anzusiedeln? Bei der geplanten Hallengröße ist die Frage nicht von der Hand zu weisen.

·         Vorläufig ist eine Gebäudefläche von 72500 m² geplant, für die Messe sind davon im mittleren Bereich der Gesamtfläche ca. 7600 m² eingeplant. Auch der Parkplatz ist kleiner als bisher. Für die bisherigen großen Messen Bauen und Wohnen oder Gartenträume scheint der Neubau nicht vorgesehen zu sein?

·        Welche Handwerksbetriebe sind vorgesehen?

Fest steht, eine Änderung des Bebauungsplanes sowie im Mai vorgestellt, mindert den Wohnwert für die direkten Anwohner erheblich.

Die SPD  erwartet Alternativen!

Umbaupläne, die zur Förderung des Wirtschaftsstandortes Rheinberg führen, sind zu begrüßen,

sie dürfen aber nicht die angrenzende Wohnsiedlung beeinträchtigen!

Mehr zu den Umbauplänen im Bereich der Messe hier, bitte klicken!

Bericht der RP zur Informationsveranstaltung, bitte klicken.

 

Wer in der RP den Bericht "Kritik an der SPD Veranstaltung zur Bütgerinformation" liest, sollte sich fragen, was ist  Demokratie? Wir haben die betroffenen Rheinberger über geplante Änderungen des Bebauungsplanes Informiert, wer den Investor ohne Rücksicht auf die Anwohner in den Vordergrund stellt, siehe Bericht RP, hat offensichtlich ein Problem mit Bürgerbeteiligung!

Bericht RP, bitte klicken!

 

Download
Folien aus der Bürgerinformation
Umbaupläne Messe Mai 2016.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.7 MB
Download
SPD Antrag mit den Fragen der Anwohner
Antrag an BPA am 07.12.2016 Messe Nieder
Adobe Acrobat Dokument 108.4 KB

Gut besuchtes Frühstück der AG 60+ im Februar.

An jedem 2. Freitag des Monats deckt ein Team der AG 60+ den Frühstückstisch in der SPD Geschäftsstelle. In gemütlicher Atmosphäre kommt beim Frühstück auch die Kommunikation nicht zu kurz.Willkommen ist jeder und in der Regel besteht auch die Möglichkeit mit Ratsmitgliedern ins Gespräch zu kommen.

 

 

Erfolgreiche Aktion der Jusos!

Hygieneartikel für die Rheinberger-Tafel

 

Hygiene ist eine Notwendigkeit und kein Luxus!!!

Die Jusos Rheinberg haben am 25.01.2017  erfolgreich Hygieneartikel für die Rheinberger Tafel gesammelt. Mit Heißgetränken, Schal und Handschuhen gewappnet standen die Jugendlichen vor der Rossmann-Filiale in Rheinberg, um unter dem Motto "Kauf etwas mehr für einen guten Zweck" Spenden für die Tafel zu sammeln. Trotz der Kälte kamen doch viele RheinbergerInnen vorbei, um die Aktion zu unterstützen.

 

Es konnte ein Kofferraum voller Spenden gesammelt werden, welche von der Koordinatorin der Tafel Rheinberg, Tanja Braun, direkt für die Ausgabe am nächsten Dienstag mitgenommen wurde .

 

Mit ihrer Aktion wollten die Jusos darauf aufmerksam machen, dass selbst auf die grundlegendsten Hygieneartikel eine Mehrwertsteuer von 19% erhoben wird. Beim Kauf z.B. von Trüffeln fallen hingegen nur 7% Prozent an. Sie setzen sich für die Senkung bzw. einer Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Hygieneartikel ein, denn "Hygiene ist im Gegensatz zu dem Verzehr von Trüffeln kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit!", so die Rheinberger Jusos.

 

Die Mitgliederversammlung am 10. September brachte uns ins Gespräch mit

Gewerkschaftern, Betriebsräten und Vertrauensleuten aus Rheinberg.

Wir wollen Kontakte knüpfen und hoffen, dass daraus ein regelmäßiger Dialog zwischen SPD und den Rheinberger Arbeitnehmervertretungen entsteht.

Der Grillabend war ein Erfolg und erste Kontakte sind geknüpft!

Wir unterstützen die Mitarbeiter von Amazon bei ihrem Kampf um einen Tarifvertrag im Einzelhandel!